Grüne lehnen ebenfalls Präsenzsitzung ab
BAD SOBERNHEIM. Eine weitere Fraktion im Stadtrat lehnt die Teilnahme an der Präsenzsitzung ab. In einem Schreiben an Bürgermeister Michael Greiner (SPD) und die Stadtratsmitglieder, das nahe-dran.de vorliegt, begründen die Grünen ausführlich diesen Schritt. Eine Anfrage von nahe-dran.de für eine Stellungnahme zur Absage von zwei Ratsfraktionen ließ Bürgermeister Michael Greiner (SPD) unbeantwortet.
Von Simone Mager.
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Ausführlich begründen die Grünen in einem Schreiben an Stadtbürgermeister Michael Greiner und die Mitglieder des Stadtrates, warum sie an einer Präsenzsitzung des Gremiums nicht teilnehmen werden. In der aktuellen Pandemie Situation handele es sich um ein vermeidbares Infektionsrisiko, zumal aufgrund einiger sensibler Tagesordnungspunkte von einer längeren Sitzungsdauer auszugehen sei. Eine Videokonferenz stelle eine zielführende Alternative dar, die zudem schon einmal erfolgreich praktiziert worden sei.
Trotz Einhaltung von Schutzmaßnahmen beinhaltet nach Einschätzung der Grünen eine Präsenzsitzung ein Infektionsrisiko, dass durch eine virtuelle Ratssitzung ausgeschlossen werden könne. Zudem sei eine ordnungsgemäße Beschlussfassung auch virtuell denkbar und es könne eine größere Zahl von Bürgern an der Sitzung teilnehmen. Zugleich verweisen die Grünen auf eine Empfehlung der ADD, nach der dringend empfohlen werde, auf Präsenzsitzungen von kommunalen Gremien bis zum 23. Mai 2021 zu verzichten.
Argument: Vorbildfunktion
Die Grünen kritisieren außerdem, dass die Ratsmitglieder in die Entscheidung über die Form der Sitzung nicht einbezogen worden seien, sondern vielmehr vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Auch die Grünen argumentieren wie die FDP mit ihrer Vorbildfunktion gegenüber der Zivilgesellschaft. „Wenn wir Funktionstragende nicht einmal bereit sind, trotz praxistauglicher Alternativen auf Präsenzveranstaltungen zu verzichten, wie sollen Bürger und Bürgerinnen motiviert werden, auf private Zusammenkünfte zu verzichten?“, heißt es in dem Schreiben, das von Christiane Baumgartl-Simons, Sascha Müller und Gerhard Zwaan-Standfuß unterschrieben wurde. Den Antrag der Grünen zur Unterstützung des Klimaschutzmanagers, der für die Stadtratssitzung vorgesehen war, ziehen die Grünen zurück. Nahe-dran.de hatte Bürgermeister Michael Greiner (SPD) um eine Stellungnahme zur Absage der beiden Stadtratsfraktion gebeten, die der Bürgermeister jedoch unbeantwortet ließ. Zeitgleich zum Stadtrat tagt der Werksausschuss des Verbandsgemeinderates zur Renovierung des Freibades am Rosenberg in Bad Sobernheim – virtuell.
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