VG-Ratssitzung Nahe-Glan: „Wir sind öffentlich“
VG NAHE-GLAN. Das wichtigste Ergebnis der jüngsten Verbandsgemeinderatssitzung: Es ist höchste Zeit, wieder in Präsenz zu tagen. Die Online-Sitzung mit nahezu 30 Ratsmitgliedern und Gästen zeigte exemplarisch, was online so alles schiefgehen kann – besonders in Regionen mit schlechten Internet-Empfang. Die virtuelle Zusammenkunft machte deutlich, zentrale Themen wie die Schwimmbadsanierung lassen sich schwerlich am Computer-Bildschirm beraten und entscheiden. Die Abstimmung über die Sanierungsvarianten wurde vertagt, ebenso – trotz Zeitdrucks mit Blick auf die Förderung – die Auftragsvergabe zur Vorbereitung einer europaweiten Ausschreibung für die Arbeiten an der Technik und den Becken im Freibad „Am Rosenberg“.
Von Simone Mager.
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Hat Irene Lautenschläger (SPD) ihre virtuelle Hand für eine Online-Meldung jetzt gehoben oder nicht? Bürgermeister Uwe Engelmann (SPD) wirkt zunächst etwas ratlos und stellt dann mit einer gewissen Begeisterung fest, dass er als Sitzungsleiter Einfluss darauf hat, ob ein Ratsmitglied digital die Hand hebt. „Ah, ich kann das ändern“, tut Engelmann kund. Als neutraler Beobachter beschleicht einen ein ungutes Gefühl bei der Vorstellung, welche Optionen sich bei ungewünschten Abstimmungsergebnissen aus dieser Funktion des Online-Konferenz Systems WebEx ergeben. Zunächst lässt der Bürgermeister darüber abstimmen, ob der Tagesordnungspunkt zur Sanierung des Schwimmbades „Am Rosenberg“ beraten werden kann. Das Ergebnis bekommen nicht alle Ratsmitglieder mit, denn es gibt dazu gleich kritische Nachfragen. Nachdem Beigeordneter Dietmar Kron (SPD) die Sanierungsvarianten für das Schwimmbad mündlich vorgestellt hatte, weil es Uwe Engelmann erst verspätet gelang, eine Präsentation mit den Zahlen einzuspielen, erteilt der Bürgermeister Volker Rings (UBL) das Wort. Doch der stellt klar, die digitale Meldehand habe sich von alleine gehoben „und geht auch nicht wieder weg“.
Momente des Desinteresses
In der Debatte zum Schwimmbad zeigt sich, die Fraktionen haben noch längst nicht ausreichend über die vorgeschlagenen Sanierungsvarianten debattiert. Quer durch die Reihen der Ratsmitglieder gibt es unterschiedliche Vorstellungen davon, ob das Bad nur repariert und die Technik saniert bzw. ob der Mutter-Kind-Bereich an das Nichtschwimmerbecken angedockt werden soll, um zukünftig Kosten zu sparen. Unterschiedlich die Meinungen auch, ob wegen der hohen Bezuschussung durch die Fusionsprämie die Becken mit Edelstahl langfristig für die Zukunft gerüstet werden sollen oder nicht.
Immer wieder kommt es während der Diskussion zu technischen Problemen. Thomas Neumann (SPD) möchte sein Votum für Sparwillen beim Schwimmbad kundtun, stellt aber fest, dass sich das Mikrofon nicht verlässlich einschaltet, wenn er die Leertaste wie vorgegeben gedrückt hält. Rolf Arzt (CDU) weicht in seiner Verzweiflung auf den Chat aus. Als Engelmann ihm erfolgreich das Wort erteilt, berichtet er, in Meddersheim sei der Internet-Empfang schlecht, er sehe längst nicht alle Teilnehmer, sein Rechner habe zwischenzeitlich ein Windows-Update gefahren und die Debatte sei für ihn wie ein „Hörspiel mit Lückentext“. Arzt betont, eine Entscheidung könne nur in Präsenz fallen.
Interessant zu beobachten sind zudem die Ratsmitglieder und Gäste, die vergessen, in Momenten des Desinteresses ihre Videokamera auszuschalten. Da wird gegessen, ein Bierchen getrunken, der Kopf unbeteiligt zur Seite gedreht oder verzweifelt mit den Händen gewedelt, weil die Melden-Funktion nicht funktioniert. Im Chat wird derweil heiß und beleidigt über Wortgefechte und Reaktionen diskutiert, jedoch nur so lange bis Denis Alt (SPD) den schriftlichen Hinweis gibt: „Wir sind öffentlich.“ Danach kehrt Ruhe ein. Fazit: Komplexe Themen lassen sich schwerlich digital beraten. Das könnte in Präsenzsitzungen besser funktionieren. Allerdings nur dann, wenn die Ratsmitglieder die Sitzungsunterlagen zur Vorbereitung lesen und die Sitzungsleitung Entscheidungen besser einfädelt.
Entscheidungen im Verbandsgemeinderat Nahe-Glan
- Die Beratung über die Schwimmbadsanierung wurden vertagt.
- Zur Durchführung einer europaweiten Ausschreibung für die Betriebsführerschaft der Schwimmbäder in Bad Sobernheim und Meisenheim wurden Aufträge vergeben.
- Der Rat hat den Weg frei gemacht für ein Zielabweichungsverfahren zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen in Callbach.
- Grünes Licht auch für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans für Neubaugebiete in Seesbach und Meddersheim.
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